BERLIN: Das neue Video der deutschen Christlich-Demokratischen Union (CDU) sorgt für Spott und Verwirrung: Mehrere Politiker sahen im neuen Image-Clip der Partei das Reichstagsgebäude in Berlin mit dem georgischen Präsidentenpalast in Tbilisi verwechselt.
Beide Gebäude haben eine gläserne Kuppel, die über einem säulengestützten Portal aufragt. Allerdings unterscheidet sich das Gebäude auf dem Bild, das von der CDU verbreitet wurde, erheblich in seiner Fassade. Auch die Kuppel sieht anders aus.
„Ich würde gerne wissen, ob KI beteiligt war!“, schrieb die linksgerichtete Politikerin Anke Domscheit-Berg am Mittwoch auf X (ehemals Twitter). „Guten Morgen aus Tbilisi“, postete der Grünen-Abgeordnete Julian Pahlke zusammen mit einem Foto des Reichstagsgebäudes.
Die CDU veröffentlichte das Video am Dienstag unter anderem auf ihrem Profil auf X. An diesem Tag präsentierte die Partei ihr neues Design mit den drei Buchstaben CDU in Schwarz auf einem helltürkisenen Hintergrund. Die CDU äußerte sich zunächst nicht zu der Verwirrung über das Video.
Südkaukasus: Außenpolitiker Roth fordert ein klares Signal an Baku
BERLIN: Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat angesichts der militärischen Operation Aserbaidschans im Südkaukasus Konsequenzen gefordert. „Wir sollten Baku ein klares Signal senden, dass wir diese kaltblütige Aggression nicht einfach hinnehmen werden“, sagte Roth der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwoch). „Natürlich bedeutet das auch, dass wirtschaftliche Beziehungen auf die Probe gestellt werden, wenn ein Land, mit dem man Handel treibt, militärische Gewalt einsetzt“, fuhr er fort. Er könne sich nicht vorstellen, dass es „business as usual“ gebe, wenn ein neuer Krieg ausbricht, der „den Frieden, die Stabilität und die Sicherheit in der gesamten Region gefährdet“.
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann verurteilte ebenfalls nachdrücklich den Angriff Aserbaidschans. Aserbaidschan müsse sofort die Angriffe auf armenische Zivilisten stoppen, die gegen alle Rechte durchgeführt würden, sagte sie auf der Plattform X, ehemals Twitter. „Wir müssen ein klares Signal nach Baku senden.“
Das autoritär geführte Aserbaidschan begann am Dienstag eine breite Militäroperation zur Eroberung von Berg-Karabach. Obwohl sich die Region auf aserbaidschanischem Territorium befindet, wird sie mehrheitlich von Armeniern bewohnt. Die beiden ehemaligen Sowjetrepubliken kämpfen seit Jahrzehnten um Berg-Karabach. Die Waffenruhe nach dem letzten Krieg im Jahr 2020, in dem Aserbaidschan dank Gas- und Öleinnahmen bereits große Teile von Karabach erobert hatte, wurde immer wieder gebrochen.
Tunesische Sicherheitskräfte hindern 2.500 Migranten am Überqueren
TUNIS: Die tunesische Küstenwache gab bekannt, dass sie in den letzten Tagen mehr als 2.500 Migranten daran gehindert hat, nach Europa überzusetzen. Die Nationalgarde berichtete, dass allein von Freitag bis Montag insgesamt 2.507 Migranten abgefangen wurden. Unter ihnen sollen sich fast 600 Tunesier befunden haben. Die anderen Menschen waren hauptsächlich Migranten aus Subsahara-Afrika.
Nach Informationen vom Dienstag wurden viele der Migranten in der Küstenstadt Sfax gestoppt. Aufgrund ihrer Nähe zur italienischen Insel Lampedusa senden viele Schmuggler von hier aus regelmäßig manchmal seeuntaugliche und überfüllte Boote auf die äußerst gefährliche Überfahrt. Tunesien gilt nun als wichtigstes Transitland für Migranten aus Afrika auf dem Weg nach Italien. Die EU-Kommission hat ein Migrationsabkommen mit dem nordafrikanischen Land angekündigt. Im Gegenzug für Millionen an Finanzhilfen sollen die Sicherheitsbehörden verstärkt gegen Schmuggler vorgehen und die Aufgabe von Booten unterlassen.
Große Operation gegen drogenbezogene Kriminalität
DÜSSELDORF: In einer groß angelegten Operation gegen organisierte Drogenkriminalität wurden am Mittwochmorgen in Deutschland, insbesondere in Nordrhein-Westfalen, Häuser, Wohnungen und Geschäftsräume durchsucht.
Die Maßnahme richtet sich gegen mehrere Beschuldigte, „die verdächtigt werden, illegal Drogen anzubauen und zu vertreiben“, so die Staatsanwaltschaft Duisburg und das Landeskriminalamt. Die Maßnahmen laufen noch, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Morgen, wenige Stunden nach Beginn der Aktion, mitteilte.
Es gab Durchsuchungen in elf Städten in Nordrhein-Westfalen – Duisburg, Bochum, Dortmund, Düsseldorf, Gladbeck, Wuppertal, Marl, Moers, Dinslaken, Oberhausen und Kalkar. Informationen über die Beschuldigten wurden zunächst nicht bekannt gegeben. Es handelt sich um Drogenkriminalität. „Es besteht keine direkte Verbindung zur Mafia“, sagte er. Auch Spezialeinheiten der Polizei waren an den Maßnahmen beteiligt. Details sollen im Laufe des Tages bekannt gegeben werden.
Hunderte Bootsflüchtlinge aus Nordafrika erreichen erneut Lampedusa
LAMPEDUSA: Hunderte Bootsflüchtlinge haben erneut die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa erreicht. Allein am Dienstag kamen insgesamt fast 900 Menschen auf der kleinen Insel zwischen Sizilien und Nordafrika an, wie die Nachrichtenagentur Ansa am Mittwoch berichtete. Am Mittwochmorgen trafen weitere 171 Migranten auf fünf Booten im Hafen von Lampedusa ein.
Lampedusa ist derzeit erneut ein Hotspot für Migration: In der vergangenen Woche landeten Tausende von Migranten auf der kleinen Insel auf Booten aus Nordafrika. An einem Tag kamen mehr als 5.000 Menschen auf der Insel an – so viele wie noch nie innerhalb von 24 Stunden. Die Insel rief den Ausnahmezustand aus.
Das Erstaufnahmelager der Insel ist laut Ansa weiterhin überfüllt. Mehr als 1700 Menschen befinden sich im sogenannten Hotspot, darunter knapp 450 unbegleitete Minderjährige.
Streiks – Flugausfälle am Donnerstag möglich
ATHEN: Aufgrund landesweiter Streiks wird am Donnerstag in Griechenland mit erheblichen Einschränkungen im Luft- und Fährverkehr gerechnet. Dies dürfte auch die vielen Touristen beeinträchtigen, die im September in dem Land Urlaub machen. Die großen Gewerkschaften des Landes haben zum Streik aufgerufen, um gegen eine geplante Änderung des Arbeitsrechts zu protestieren. Neben den Fluglotsen werden auch die Mitarbeiter der Fähren und des öffentlichen Nahverkehrs die Arbeit niederlegen. Auch die Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, darunter Lehrer und Krankenhausangestellte, streiken, wie griechische Medien am Mittwoch berichteten.
Die konservative Regierung unter Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis plant verschiedene Lockerungen des Arbeitsrechts, darunter die Flexibilisierung der Arbeitszeiten. Arbeitnehmer können künftig verpflichtet werden, an Samstagen oder Sonntagen zu arbeiten und für diesen sechsten Arbeitstag 40 Prozent des Tageslohns zusätzlich zu erhalten. Es soll auch “Abrufarbeit” geben – der Arbeitgeber kann den Arbeitnehmer bei Bedarf spätestens 24 Stunden vor Arbeitsbeginn anrufen und seine Anwesenheit fordern. Arbeitnehmern wird es auch erlaubt sein, einen Zweitjob anzunehmen und neben den regulären acht Stunden täglich bei einem Arbeitgeber weitere fünf Stunden bei einem anderen zu arbeiten.
Die Gewerkschaften kritisieren die Aufweichung des Acht-Stunden-Tags und der Fünf-Tage-Woche. “Der neue Gesetzentwurf sieht 13 Stunden Arbeit pro Tag und 78 Stunden Arbeit pro Woche vor, schafft Pausen am Arbeitsplatz und das Wochenende ab”, so die Gewerkschaft der Handelsmarine. Der Dachverband der Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes ADEDY befürchtet auch eine “Kriminalisierung der Gewerkschaftsaktivitäten” – das neue Gesetz sieht Strafen von bis zu 5000 Euro vor, wenn Streikende andere Arbeitnehmer daran hindern, zur Arbeit zu gehen.
Iran bringt umstrittenes Kopftuchgesetz auf den Weg
TEHERAN: Geldstrafen, Haft und soziale Sanktionen: Der Iran plant drakonische Strafen für Verstöße gegen die Kopftuchpflicht. Abgeordnete des Parlaments stimmten laut der staatlichen Agentur IRNA am Mittwoch für die Einführung des umstrittenen Gesetzes für einen Zeitraum von drei Jahren. Die Reform sieht harte Strafen für die Missachtung der islamischen Kleidungsvorschriften vor. Bei wiederholten Verstößen können Geldstrafen verhängt werden. In extremen Fällen können bis zu 15 Jahre Haft und umgerechnet mehr als 5000 Euro Strafe verhängt werden. Ausländerinnen könnten des Landes verwiesen werden.
Prominente sollen besonders hart bestraft werden. Der Entwurf sieht auch Berufsverbote von bis zu 15 Jahren vor. Die Justiz kann außerdem ein Zehntel des Vermögens beschlagnahmen. Während der jüngsten Protestwelle im Herbst hatten sich zahlreiche Filmschaffende mit der Frauenbewegung solidarisiert.
Die Regierung hatte das Gesetzesvorhaben bereits vor einem Monat angestoßen. Eine Kommission billigte die Strafreform ohne Plenarabstimmung im Parlament. Der letzte Schritt besteht darin, die Reform dem Wächterrat vorzulegen, einem Kontrollgremium, dem erzkonservative Geistliche angehören.
Die Strafreform ist eine Reaktion der klerikalen und politischen Führung auf die von Frauen angeführten Proteste gegen die Islamische Republik im Herbst 2022. Während im Land wieder Alltag herrscht, widersetzen sich zahlreiche Frauen in den Metropolen der Kopftuchpflicht – auch als Zeichen des stillen Protests. Hardliner hatten seit Monaten ein härteres Vorgehen gegen die zahlreichen Verstöße gefordert.
Handelskammer setzt Hoffnung in China-Besuch von EU-Handelskommissar
PEKING: Die Europäische Handelskammer in China hofft, dass bei dem Besuch von EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis wichtige Fragen für EU-Unternehmen zur Sprache kommen. „Meine Erwartung wäre, dass das historisch sehr hohe Handelsungleichgewicht zwischen Europa und China zur Sprache gebracht wird“, sagte Kammerpräsident Jens Eskelund am Mittwoch in Peking. Eskelund geht auch davon aus, dass die in der vergangenen Woche angekündigte EU-Untersuchung zu Chinas Unterstützung für Hersteller von Elektroautos angesprochen wird. Die EU wirft China vor, den Preis dieser Autos mit hohen staatlichen Subventionen künstlich zu drücken, was den Markt verzerre. Das chinesische Außenministerium erklärte, die EU-Maßnahmen verstießen gegen internationale Wirtschafts- und Handelsregeln. Eskelund betonte, dass es bisher keine konkreten Ergebnisse gebe und die Untersuchung genutzt werden sollte, um etwaige Ungleichgewichte oder Mängel in fairen Wettbewerbsbedingungen anzugehen. Die Handelskammer verwies auch auf den Trend in der chinesischen Wirtschaft zu Eigenständigkeit und forderte eine bessere Kommunikation zwischen Europa und China.
Neuer israelischer Militäreinsatz in Jericho – Palästinenser getötet
RAMALLAH/TEL AVIV: Bei einem israelischen Militäreinsatz in Jericho im südlichen Westjordanland ist am Mittwoch ein 19-jähriger Palästinenser getötet worden. Er erlitt eine Kopfschuss
verletzung, teilte das palästinensische Gesundheitsministerium mit. Die israelische Armee gab an, die Soldaten seien während des Einsatzes mit Sprengsätzen beworfen worden. Sie hätten auf einen der Verdächtigen geschossen und ihn außer Gefecht gesetzt. Nach palästinensischen Medienberichten hatte das Militär am frühen Morgen ein Haus im Flüchtlingslager von Jericho umstellt und zwei Männer festgenommen. Dabei sei es zu Konfrontationen gekommen. Bereits am Dienstag wurden bei Konfrontationen im Gazastreifen und im Westjordanland insgesamt fünf Palästinenser getötet. In Dschenin wurden vier militante Palästinenser erschossen. Die Sicherheitslage in Israel und dem Westjordanland ist seit langem angespannt. Seit Jahresbeginn wurden 27 Israelis, eine Ukrainerin und ein Italiener bei Anschlägen getötet. Im gleichen Zeitraum kamen mehr als 190 Palästinenser bei israelischen Militäreinsätzen, Konfrontationen oder nach eigenen Anschlägen ums Leben.
Israel eroberte 1967 das Westjordanland und Ost-Jerusalem. Die Palästinenser beanspruchen die Gebiete für einen unabhängigen Staat Palästina mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt.
Neue Kämpfe am Morgen in kaukasischer Konfliktregion Berg-Karabach
STEPANAKERT: Die Konfliktregion Berg-Karabach im Südkaukasus wurde am Mittwochmorgen erneut vom aserbaidschanischen Militär mit Raketen und Artillerie angegriffen, so örtliche Behörden. Dabei wurden auch zivile Infrastrukturobjekte getroffen, berichtete die armenische Nachrichtenagentur Armenpress am Mittwoch. Die international nicht anerkannte Republik Berg-Karabach teilte mit, dass ihre Verteidigungskräfte den Streitkräften Aserbaidschans erbitterten Widerstand leisten und Verluste auf Seiten des Feindes verursachen.
Aserbaidschan hatte am Dienstag eine groß angelegte Militäroffensive zur Eroberung von Berg-Karabach gestartet. Nach Angaben des Menschenrechtsbeauftragten von Berg-Karabach, Gegam Stepanjan, wurden bereits mehr als zwei Dutzend Menschen getötet und mehr als 100 verletzt. Unter den Opfern sind auch Zivilisten und Kinder. Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev erklärte in einem Telefonat mit US-Außenminister Antony Blinken, dass der Militäreinsatz erst enden werde, wenn die Armenier ihre Waffen niederlegen.
Berg-Karabach liegt auf aserbaidschanischem Gebiet, wird aber mehrheitlich von Armeniern bewohnt und hat sich in den 1990er Jahren in einem blutigen Bürgerkrieg von Aserbaidschan abgespalten. Im Jahr 2020 gelang es Aserbaidschan, große Teile der Region zurückzuerobern. Der damals nach dem Krieg zwischen Aserbaidschan und Armenien geschlossene Waffenstillstand ist trotz der russischen Truppen, die in der Region stationiert sind, brüchig. Darüber hinaus hat Aserbaidschan monatelang den einzigen Zugang von Berg-Karabach zum armenischen Kernland blockiert. Beobachter beschreiben die humanitäre Lage in der Region als katastrophal.
Autoabsatz in der EU erholt sich von Engpässen
BRÜSSEL: Der Autoabsatz in der EU erholt sich deutlich von den Zulieferengpässen. Im August wurden 787.626 Neuwagen zugelassen, was einem Anstieg um 21 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht, wie der europäische Branchenverband Acea am Mittwoch mitteilte. In den ersten acht Monaten des Jahres wurden fast 7,1 Millionen Autos verkauft, was fast 2 Millionen weniger sind als im Vor-Corona-Jahr 2019. Die Knappheit an Elektronikchips und anderen Bauteilen hatte die Autoproduktion im Jahr 2022 gebremst. Die Zulassungen für rein batterieelektrische Pkw stiegen im August erneut deutlich an. Mit 165.165 Fahrzeugen wurden mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr neu zugelassen. Ihr Marktanteil überschritt erstmals die 20-Prozent-Marke. Besonders stark stieg der Anteil der Batterieautos in Belgien, aber auch in Deutschland war der Anstieg mit 170 Prozent vergleichsweise hoch.
Steinmeier: Deutschland an Belastungsgrenze bei Flüchtlingsaufnahme
BERLIN/SYRAKUS: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht Deutschland an der Belastungsgrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Im ersten Halbjahr hatte das Land mehr als ein Drittel aller Asylanträge innerhalb der EU erhalten, dazu leben mehr als eine Million Geflüchtete aus der Ukraine in Deutschland. “Deshalb ist Deutschland, wie auch Italien, an der Belastungsgrenze”, sagte Steinmeier vor einem Besuch in Sizilien der italienischen Zeitung “Corriere della Serra”. Beide Länder trügen eine große Last. “Ich nehme es deshalb ernst, wenn ich aus Italien, aber auch aus deutschen Städten laute Hilferufe höre”, betonte Steinmeier.
Derzeit nimmt Deutschland keine weiteren Migranten aus Italien im Rahmen des freiwilligen Solidaritätsmechanismus auf, da Italien sich weigert, im sogenannten Dublin-Verfahren Menschen zurückzunehmen. Steinmeier rief zu einem gemeinsamen Kraftakt auf: “Wir müssen uns alle anstrengen, damit die Belastung erträglich bleibt und die Ankunftszahlen wieder sinken. Erforderlich sind eine faire Lastenverteilung in Europa und eine strengere Kontrolle und Überwachung der europäischen Außengrenzen.”
Starkes Erdbeben – keine Tsunami-Warnung
CHRISTCHURCH: Neuseeland wurde am Mittwochmorgen Ortszeit von einem starken Erdbeben erschüttert. Laut der nationalen Erdbebenwarte Geonet hatte das Beben eine Stärke von 6,0. Die US-Erdbebenwarte USGS gab die Stärke mit 5,6 an. Das
Epizentrum des Bebens lag im Meer etwa 65 Kilometer südwestlich von Christchurch auf der Südinsel Neuseelands in einer Tiefe von rund 8 Kilometern. Es gab keine unmittelbaren Berichte über Schäden oder Verletzte, und es wurde keine Tsunami-Warnung herausgegeben. Neuseeland liegt auf dem sogenannten Pazifischen Feuerring, einer der seismisch aktivsten Regionen der Welt, weshalb Erdbeben dort relativ häufig auftreten.
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