Soziales

Haftbefehl gegen Holocaust-Leugner nach „AuschWITZ“-Plakat bei Lkw-Mahnwache

Verfasser, Ein notorischer Leugner des Holocausts und einer der bekanntesten Judenhasser Deutschlands, Reza Begi (52), wurde nach einer abscheulichen Aktion während einer Lkw-Mahnwache am Brandenburger Tor in Untersuchungshaft genommen. Die Polizei und die Staatsanwaltschaft gaben bekannt, dass am Samstag ein Haftbefehl wegen Volksverhetzung gegen den mehrfach vorbestraften Deutsch-Iraner erlassen wurde.

Am vergangenen Freitag soll Reza Begi an der Lkw-Demo am Brandenburger Tor teilgenommen und Bilder des Vernichtungslagers Auschwitz mit der Aufschrift „AuschWITZ“ in die Höhe gehalten haben, wobei er das Wort „WITZ“ mit roter Farbe unterstrich. Bei seiner Festnahme leistete er Widerstand und versuchte zu flüchten.

Nach Informationen der B.Z. hatte er auf eines der Bilder “Kraft durch Wahrheit” geschrieben, angelehnt an die nationalsozialistische Massenorganisation “Kraft durch Freude” (KdF). Auf einem anderen Plakat waren Flammen und Berge von Haaren ermordeter Juden zu sehen, begleitet von der Frage: “Künstlich oder echt?”

Reza Begi rief zu einem Sturm auf den Reichstag auf Im Februar des letzten Jahres wurde der Holocaustleugner unter anderem wegen Volksverhetzung in neun Fällen, tätlichen Angriffs und versuchter Gefangenenbefreiung vom Amtsgericht Tiergarten zu einem Jahr und zwei Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Die Richterin bescheinigte ihm ein “geschlossenes antisemitisches Weltbild.”

Im Mai 2020 rief er auf einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen zum Sturm auf den Reichstag auf. In einem anderen Fall vor der israelischen Botschaft rief er “Holocaustopfer sind auch Holocausttäter!” Im Dezember 2020 leugnete er vor laufender Kamera die Shoah am Rande eines Gerichtsprozesses gegen die Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck (91). Mitarbeiter des “Jüdischen Forums für Demokratie und gegen Antisemitismus” (JFDA) dokumentierten die Aussagen auf Video.

Warum befand sich der Hetzer bisher nicht in Haft? “Gegen das im Februar ergangene Urteil hatte er Berufung eingelegt”, sagte Sebastian Büchner, Sprecher der Berliner Generalstaatsanwaltschaft, auf B.Z.-Anfrage. Und weiter: “Im November wurde die Verurteilung rechtskräftig, die Haft hatte er bisher nicht antreten müssen.”

Nun sieht es so aus, als ob der Holocaustleugner für längere Zeit hinter Gittern bleiben wird. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass aufgrund der neuen Straftaten Bewährungswiderrufe aus früheren Verurteilungen drohen. Weitere Urteile in Bezug auf Hass-Verbrechen in Thüringen, Sachsen und Nordrhein-Westfalen stehen noch aus oder sind noch nicht rechtskräftig.

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