Berlin – Die Abwesenheit von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bei der Sitzung des Bundestags-Innenausschusses hat für erhebliche Kritik seitens der Unionsfraktion gesorgt. Die Sitzung, die kurzfristig einberufen wurde, beschäftigte sich mit der umstrittenen Entlassung des Cybersicherheitschefs Arne Schönbohm durch die Innenministerin.
Alexander Throm (CDU), innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, äußerte nach der Sitzung am Donnerstag sein Missfallen über Faesers Abwesenheit. „Es ist bedauerlich, dass die Ministerin erneut die Gelegenheit verpasst hat, dem Ausschuss Rede und Antwort zu stehen“, so Throm. Er fügte hinzu, dass dies den Verdacht erhärte, dass Faeser möglicherweise etwas zu verbergen habe.
Throm betonte die Schwere der Vorwürfe gegen Faeser: „Es ist nicht hinnehmbar, dass bei einem so schwerwiegenden Verdacht, nämlich der Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes für bestimmte Zwecke, die Ministerin nicht präsent ist.“ Er gab zu verstehen, dass die Unionsfraktion Schwierigkeiten habe, mit den herkömmlichen parlamentarischen Mitteln Klarheit von der Ministerin zu erhalten.
Die SPD wies die Vorwürfe der Union vehement zurück. SPD-Innenpolitiker Sebastian Hartmann bezeichnete es als „ungeheuerlich“, dass solche Anschuldigungen erneut erhoben werden. „In der heutigen Sitzung wurde klar dargelegt, dass die Vorwürfe unbegründet sind“, sagte Hartmann. Er betonte, dass die Entscheidung der Bundesinnenministerin, Schönbohm aufgrund von Vertrauensmangel zu versetzen, im Mittelpunkt der Diskussion stehe.
Die Kontroverse begann, als Faeser Arne Schönbohm im vergangenen Jahr von seiner Position als Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) absetzte. Schönbohm fordert nun Schadenersatz für diese Entscheidung. Faeser, die auch als SPD-Spitzenkandidatin für die bevorstehende Landtagswahl in Hessen gilt, sollte im Innenausschuss über ihr Vorgehen Auskunft geben.
Die Abwesenheit der Ministerin bei einer so wichtigen Sitzung wirft Fragen auf und zeigt, wie brisant die Angelegenheit ist. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickelt und ob Faeser zu einem späteren Zeitpunkt Stellung zu den Vorwürfen nehmen wird.
