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Hier ist nur einer happy: Olaf Scholz und Manuela Schwesig im April 2023
Bild: dpa
Olaf Scholz mag alles bis zur nächsten Bundestagswahl ausblenden können. Seine Genossen in den Ländern können das nicht. Sie haben schwierige Wahlen zu bestehen – und müssen an der Basis ausbügeln, was die Regierung verbockt hat.
Jetzt müssen die Abgeordneten die Scherben zusammenkehren. Denn die Bundesregierung hatte in den vergangenen Monaten alles dafür getan, den Mitgliedern der Ampelfraktionen eine heiße Sommerpause zu bescheren, nicht zuletzt mit ihrer Energiewendepolitik. Erwartet wird von den Parteiführungen, dass sie in die Wahlkreise ausschwärmen und dort erklären, was sich die Regierung bei dem allen gedacht hat. Vor allem der Kanzler.
Lange Zeit fuhr die SPD mit der Strategie ganz gut, die Koalitionspartner für die Kakophonie verantwortlich zu machen. Allenfalls gestand man zu, dass der Kanzler ja ein bisschen mehr erklären könne, ganz so, als lägen die Schwächen der Regierung nur im Kommunikativen und nicht im Inhaltlichen. Dass es anders ist, hat die Bevölkerung freilich schon vor einer ganzen Weile gemerkt. Jetzt, wo es nicht mehr allein um das Krisenmanagement geht, sondern um die Ausgestaltung von Ankündigungen, kommt die Koalition ins Straucheln.
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