Soziales

SPD-Parteitag in Berlin: Kühnert setzt auf Zukunftsorientierung statt Abrechnung

Inmitten politischer Herausforderungen und sinkender Umfragewerte trifft sich die SPD vom Freitag an zu einem Präsenz-Parteitag in Berlin, dem ersten seit Beginn der Corona-Pandemie. Die Erwartungen sind hoch, insbesondere im Hinblick auf die künftige Ausrichtung der Partei und ihre Rolle in der Ampel-Koalition.

Kühnert gegen Große Koalition und für Investitionsfreiheit SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert betonte im ZDFheute-Interview die Notwendigkeit, die Partei zukunftsorientiert auszurichten. Er sprach sich klar gegen eine Regierung mit der Union aus und kritisierte die Schuldenbremse als Hemmnis für notwendige Investitionen. Eine Reform der Schuldenregel, um die Handlungs- und Investitionsfähigkeit des Staates zu sichern, werde ein zentrales Thema des Parteitags sein.

Erwartungen an den Parteitag: SPD pur und Verantwortungsbewusstsein Trotz der schwierigen Lage im Bund und schlechten Umfragewerten für Partei und Kanzler erwartet Kühnert keine innerparteiliche Abrechnung mit der Regierung oder Kanzler Olaf Scholz. Vielmehr setzt er auf eine konstruktive und nach vorne gerichtete Diskussion. Die SPD sei eine Partei in Verantwortung, die ihre Ziele mittel- und langfristig umsetzen wolle.

Kritik an Koalitionspartnern und Union Während Kühnert eine klare Abgrenzung zur Union zieht und deren Angriffe auf den sozialen Zusammenhalt kritisiert, ist auch Kritik an den Koalitionspartnern spürbar. Dennoch betont er die Notwendigkeit der Zusammenarbeit innerhalb der Ampel-Koalition, um gemeinsame Ziele zu erreichen.

Ausblick auf die Zukunft Der SPD-Parteitag wird sich mit grundlegenden Fragen zur Entwicklung Deutschlands und der Rolle der SPD darin befassen. Kühnert betont die Notwendigkeit von Investitionen in zukunftsweisende Bereiche wie Halbleiterindustrie und moderne Infrastruktur. Die SPD sieht sich als treibende Kraft für sozialen Fortschritt und wirtschaftliche Entwicklung.

Zusammenfassung und Ausblick Dieser Parteitag markiert einen wichtigen Moment für die SPD, um sich in der aktuellen politischen Landschaft neu zu positionieren und Weichen für die Zukunft zu stellen. Trotz Herausforderungen bleibt die Partei optimistisch und konzentriert sich auf ihre Stärken und Ziele.

Related Articles

Back to top button