Washington D.C. – US-Präsident Joe Biden hat in einer jüngsten Fernsehansprache klargestellt, dass die USA weiterhin an der Seite Israels und der Ukraine stehen. In seiner Rede aus dem Oval Office im Weißen Haus betonte er die Wichtigkeit der Unterstützung dieser beiden Länder in Zeiten von Konflikten und Bedrohungen.
Biden unterstrich die Bedeutung der US-Unterstützung für “Amerikas nationale Sicherheit”. Er betonte, dass es für die USA von entscheidender Bedeutung sei, dass Israel im Kampf gegen die Hamas und die Ukraine gegen Russland erfolgreich seien.
In seiner Ansprache äußerte sich Biden unmissverständlich über die Bedrohungen durch die Hamas und den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Er stellte klar: “Die USA können und werden nicht zulassen, dass Terroristen wie die Hamas oder Tyrannen wie Kremlchef Putin triumphierten.” Er charakterisierte sowohl die Hamas als auch Putin als Kräfte, die benachbarte Demokratien zerstören wollen.
Das genaue Volumen des Hilfspakets wurde in der Rede nicht erwähnt. Allerdings spekulieren US-Medien über einen Betrag von 100 Milliarden US-Dollar (ca. 94,5 Milliarden Euro). Es wird erwartet, dass dieses Paket auch Mittel für Taiwan und die US-Grenzsicherung umfasst. Das Weiße Haus wird voraussichtlich am Freitag weitere Einzelheiten zu dem Paket bekannt geben.
Bevor die Mittel zur Verfügung gestellt werden können, muss das Paket die Zustimmung des US-Kongresses erhalten. Die gesetzgeberische Arbeit in den USA ist derzeit jedoch ins Stocken geraten, da das US-Repräsentantenhaus keinen Vorsitzenden hat.
Biden betonte, dass das neue Hilfspaket “beispiellose Unterstützung für Israel” bieten solle. Er äußerte die Entschlossenheit, Israel in der Region zu stärken und die Eskalation des Konflikts zu verhindern. Parallel dazu wird erwartet, dass das Paket die Ukraine weiterhin in ihrem Abwehrkampf gegen die russische Aggression unterstützt.
Die historische Erfahrung, so Biden, lehrt, dass Terroristen und Diktatoren, die nicht für ihre Handlungen zur Rechenschaft gezogen werden, nur noch mehr Chaos, Tod und Zerstörung verursachen. Dies unterstrich er auch während seines Besuchs in Israel, wo er dem Land seine Solidarität und volle Unterstützung zusicherte.
John Kirby, Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates, äußerte sich zur aktuellen Situation: “Die US-Regierung hat die Mittel, um der Ukraine und Israel noch eine Weile zu helfen. Aber da es bei beiden Konflikten keine Anzeichen für eine baldige Beendigung gibt, benötigen wir dringend zusätzliche Unterstützung vom Kongress.”
Die Vereinigten Staaten haben sich bereits in der Vergangenheit als wichtiger Verbündeter der Ukraine erwiesen. Seit Beginn des Krieges haben die USA der Ukraine nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums militärische Ausrüstung im Wert von rund 44 Milliarden Dollar (ca. 41,6 Milliarden Euro) zur Verfügung gestellt.
Inmitten der aktuellen globalen Spannungen ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Weltmächte wie die USA ihre Position klarmachen. Biden hat mit seiner Ansprache nicht nur die US-Position bekräftigt, sondern auch die Erwartung an andere Länder, sich für den Schutz und die Erhaltung der Demokratie einzusetzen.
