In München hat der Winterdienst bislang Schwierigkeiten gehabt, große Eisflächen in der Stadt zu vermeiden. Aus diesem Grund hat Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) entschieden, Streusalz auf Geh- und Radwegen zu erlauben, um die Sicherheit der Münchner Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Die Anordnung der Stadtspitze gilt vorerst bis Ende des Monats.
Streusalz darf auf städtischen Geh- und Radwegen verwendet werden Die Anordnung erlaubt die Verwendung von Streusalz im gesamten Stadtgebiet von München. Die städtische Straßenreinigung wurde angewiesen, bis Ende Januar alle Geh- und Radwege mit Streusalz (Natriumchlorid) von Eis zu befreien. Auch Grundstückseigentümer dürfen bis Ende Januar Streusalz auf Gehwegen verteilen.
Oberbürgermeister Reiter betonte in seiner schriftlichen Stellungnahme, dass es unglücklich sei, dass für das Ausbringen von Streusalz eine dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters notwendig sei. Dies hätte vermieden werden können, wenn der Stadtrat den Einsatz von Salz bei sehr niedrigen Temperaturen generell genehmigt hätte. Um Zeitverlust zu vermeiden, sollte das zuständige Baureferat in Zukunft selbst über den Einsatz von Streusalz entscheiden können.
Bereits im Dezember hatte der Oberbürgermeister den Einsatz von Streusalz angeordnet, als es zu großen Schneefällen kam. Normalerweise ist die Verwendung von Streusalz in der Stadt aus Umweltschutzgründen untersagt.
Kritik von der CSU im Stadtrat wegen “Blockade-Haltung beim Salzen” Manuel Pretzl, der Vorsitzende der CSU/FW-Stadtratsfraktion, äußerte Kritik an der Stadtverwaltung im Kampf gegen Straßenglätte. Die Fraktion habe mehrfach den Einsatz von Salz auf Geh- und Radwegen gefordert. Es sei unverständlich, dass Straßen besser gesichert würden als Wege für Radfahrer und Fußgänger, insbesondere in Zeiten der Verkehrswende. Pretzl unterstützte ausdrücklich die dringliche Anordnung und hoffte, dass die grün-rote Stadtratsmehrheit ihre Blockade-Haltung beim Salzen aufgebe.
Die Grünen begrüßten die Erlaubnis zur Verwendung von Streusalz als “Ausnahme von der Regel” Auch die Grünen – Rosa Liste im Münchner Stadtrat äußerten sich zur Streusalzerlaubnis. Die Grünen stellen derzeit mit Jeanne-Marie Ehbauer die Baureferentin, die für die städtische Straßenreinigung zuständig ist. Ein Pressesprecher der Grünen erklärte auf eine Anfrage des BR, dass die Fraktion die Entscheidung des Oberbürgermeisters aufgrund der gefährlichen Glatteisbildung für nachvollziehbar halte. In Anbetracht der Straßenverhältnisse sei es sinnvoll, eine Ausnahme von der Regel zu machen.
Die Entscheidung zur Verwendung von Streusalz auf Geh- und Radwegen in München wurde aufgrund der anhaltenden Glatteisgefahr getroffen, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Die kontroverse Debatte zwischen Umweltschutz und Sicherheit bleibt weiterhin bestehen, da Streusalz Umweltauswirkungen hat, aber in bestimmten Fällen als notwendige Maßnahme angesehen wird.
