Wien, Österreich – Andreas Schieder, der EU-Delegationsleiter der SPÖ, hat erneut die Forderung nach einem EU- und G7-Embargo auf russische Diamanten im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine bekräftigt. Im Zuge der aktuellen Diskussion über das 12. Sanktionspaket der EU gegen Russland betont Schieder die Dringlichkeit eines solchen Embargos.
Milliarden in die russische Kriegskasse
Schieder erklärt: “Blutdiamanten spülen Milliardenbeträge in die russische Kriegskasse. Es ist absolut unverständlich, dass dieser Sektor bisher von Sanktionen verschont geblieben ist.” Er verweist darauf, dass bereits das belgische Parlament auf Initiative einer sozialistischen Abgeordneten im April 2023 ein Embargo gefordert hat. Dies sei angesichts der Tatsache, dass ein Großteil des europäischen Edelsteinhandels über Antwerpen abgewickelt wird, von großer Bedeutung.
Druck auf die EU-Länder und G7
Schieder appelliert an die EU-Länder, noch in diesem Jahr das 12. Sanktionspaket auf den Weg zu bringen und sich anschließend auch in der Gruppe der führenden Industriestaaten, der G7, für ein Embargo auf russische Blutdiamanten stark zu machen.
Schließung der Sanktionslücke
Die Forderung nach einem Embargo auf russische Diamanten zielt darauf ab, eine Sanktionslücke zu schließen, die bisher in den Sanktionen gegen Russland besteht. Dies wäre ein weiterer Schritt, um den finanziellen Fluss in die russische Kriegskasse zu unterbinden und den Druck auf das russische Regime zu erhöhen.
Reaktion auf den russischen Angriffskrieg
Die Forderung von Andreas Schieder und der SPÖ nach einem Diamantenembargo ist eine Reaktion auf den langwierigen und verheerenden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der bereits seit einiger Zeit anhält. Die internationale Gemeinschaft setzt verschiedene Mittel ein, um den Konflikt zu beenden und die Ukraine zu unterstützen, darunter Sanktionen gegen Russland.
Schlussfolgerung
Die Forderung nach einem EU- und G7-Embargo auf russische Diamanten gewinnt an Bedeutung, da sie darauf abzielt, eine wichtige Einnahmequelle für das russische Regime zu blockieren. Es bleibt abzuwarten, ob die EU-Länder und die G7 diese Forderung umsetzen werden und wie sich dies auf den Verlauf des Konflikts und die finanzielle Unterstützung Russlands auswirken wird.
